Zur Lage der SPD

Wann verlässt die SPD die GroKo? So ähnlich titelt die „Zeit“ in ihrer neuen Ausgabe.
Wann kommt der Zeitpunkt in dem die SPD die Regierungsbeteiligung ohne Gesichtsverlust aufgeben kann? Die Mitverantwortung für die bisherige Arbeit bleibt. Einiges, ohne es an dieser Stelle aufzuführen, kann sich sicherlich auch sehen lassen. Es wirkt dann immer so, wie bei „Mittätern“ die rückblickend auch auf ihre guten Taten verweisen. Vieles ignorierte die Öffentlichkeit. Weil das Gesamtbild der Regierung in Schieflage geraten ist.

Wir haben das Gefühl, dass die Interessen von Lobbyisten stärker im Fokus der Regierenden stehen als die der Menschen an der Basis.

Dies gilt beispielsweise für:

  • Bezahlbaren Wohnraum
  • Anstieg der Stickoxide und des Feinstaubes
  • Aktiver Klimaschutz
  • Bessere Infrastruktur in Land & Stadt
  • Bestrafung des Dieselbetrugs
  • …..


Nahles wollte einen Neuanfang. Es blieb leider nur bei Ankündigungen. Taten blieben aus. Wie sollte man auch, aus der Käseglocke der merkelschen Umklammerung heraus, den Kurs ändern.
Das Absinken in der Wählergunst war dann nur die logische Folge.

Rettungsring

Wir werden aber nur mit einer Erneuerung an Haupt und Gliedern wieder eigenständige, basisorientierte Politik auf Bundesebene und in den Kommunen machen können. 
Dazu gehört der Mut, vielleicht auch erst einmal nach einer Rückbesinnung in der Oposition, sich wieder das Vertrauen der Menschen zu erarbeiten. PV 

(Visited 10 times, 1 visits today)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.