Quo vadis SPD?

Wann verlässt die SPD die GroKo? So ähnlich titelt die „Zeit“ in einer ihrer letzten Ausgaben.
Wann kommt der Zeitpunkt in dem die SPD die Regierungsbeteiligung ohne Gesichtsverlust aufgeben kann? Die Mitverantwortung für die bisherige Arbeit bleibt. Einiges, ohne es an dieser Stelle aufzuführen, kann sich sicherlich auch sehen lassen. Es wirkt dann immer so, wie bei „Mittätern“ die rückblickend auch auf ihre guten Taten verweisen. Vieles ignorierte die Öffentlichkeit. Weil das Gesamtbild der Regierung in Schieflage geraten ist.

Wir haben das Gefühl, dass die Interessen von Lobbyisten stärker im Fokus der Regierenden stehen als die der Menschen an der Basis.

Dies gilt beispielsweise für:

  • Bezahlbaren Wohnraum
  • Anstieg der Stickoxide und des Feinstaubes
  • Aktiver Klimaschutz
  • Bessere Infrastruktur in Land & Stadt
  • Bestrafung des Dieselbetruges
  • Europa
  • Wasserschutz


Nahles wollte einen Neuanfang. Es blieb leider nur bei Ankündigungen. Taten blieben aus. Wie sollte man auch, aus der Käseglocke der merkelschen Umklammerung heraus, den Kurs ändern.
Das Absinken in der Wählergunst und ihr Rücktritt war dann nur die logische Folge.

Rettungsring

Wir werden aber nur mit einer Erneuerung an Haupt und Gliedern wieder eigenständige, basisorientierte Politik auf Bundesebene, in den Städten und in den abgehängten Kommunen machen können. 
Dazu gehört der Mut mit einer neuen Parteispitze ökologische und sozialverträgliche Ziele ins Auge zu fassen. Dies kann nur in neu gefassten Mehrheiten oder über Zeiten in der Opposition gelingen.

SPD Vorsitzende

Allen Kandidatenduos wünschen wir den verdienten Erfolg. Mögen sich jene letztlich qualifizieren, die für einen umfassenden Neuanfang stehen.
Es sollte, wenn möglich, niemand aus Reihen der GroKo-Befürworten sein!

200 Jahre Karl Marx

Zur Kritik der Politischen Ökonomie

Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt. 1859

Wasserschutz

Wir wollen unser Grundwasser in Schleswig-Holstein schützen.Dafür haben wir eine große Bitte an euch: Bitte unterstützt uns vor Ort bei dem Volksbegehren zum Schutz des Wassers. Die SPD Schleswig-Holstein ist diesem Volksbegehren bereits vor einiger Zeit beigetreten und nun werden die Aufgaben konkret.
Gemeinsam mit dem BUND, SSW, attac, Bürgerinitiativen gegen Fracking und vielen mehr gilt es jetzt, 80.000 Unterschriften zu sammeln.Ihr könnt alleine, in einer Gruppe oder mit dem ganzen Ortsverein anpacken. Warum ist das Volksbegehren wichtig?Wir wollen Fracking bekämpfen und verhindern und damit unser Grund- und Trinkwasser umfassend schützen:·                    
Die Zuständigkeit für den Schutz des Wassers bei Bohrungen soll bei unseren Kreisen liegen (bisher: niedersächsisches Bergamt)·                 
Bei unerwartetem Wasserfund muss es einen sofortigen Bohrstopp geben·                    
Die Ölkonzerne müssen für von ihnen verursachte Schäden haften! 
Wir wollen Transparenz, d.h. beantragte Ölbohrungen einschließlich des betroffenen Gebiets und des beabsichtigten Einsatzes der Fracking-Methode, sollen veröffentlicht werden·                    
Alle gelagerten bzw. geförderten Gefahrenstoffe müssen an Kommunen, Rettungsdienste, Krankenhäuser und Feuerwehren zur Vorbereitung auf Katastrophenfälle gemeldet werden·                    
Veröffentlichung mutmaßlicher Korruptionsfälle bei Baugenehmigungen, Grundstücksverkäufen oder Auftragsvergaben·                   
Schutz vor der Entsorgung (=Verpressung in tieferen Erdschichten) wassergefährdender Flowbacks (Abfall-Gemisch aus Trinkwasser und giftiger Fracking-Chemie, das zur Förderung eingesetzt wird) bei Ölbohrungen Die Landesregierung hat sich trotz Versprechungen bisher geweigert, entsprechend zu handeln! 
Wir benötigen 80.000 Unterschriften von Wahlberechtigten aus Schleswig-Holstein innerhalb von 6 Monaten (im Zeitraum vom 02.09.2019 – 02.03.2020). Die Unterschriften können sowohl auf Ämtern und Rathäusern abgegeben, als auch von uns an anderen Stellen und auf der Straße gesammelt werden. 
Der Vordruck kann auch aus dem Internet unter https://vi-wasser.de/ heruntergeladen, zweiseitig ausgedruckt, ausgefüllt und an die angegebene Adresse geschickt werden.Weitere Informationen unter: https://vi-wasser.de/
(Visited 56 times, 1 visits today)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.