In die neue Zeit

Wann verlässt die SPD die GroKo? So ähnlich titelt die „Zeit“ in einer ihrer letzten Ausgaben.
Wann kommt der Zeitpunkt in dem die SPD die Regierungsbeteiligung ohne Gesichtsverlust aufgeben kann? Die Mitverantwortung für die bisherige Arbeit bleibt. Einiges, ohne es an dieser Stelle aufzuführen, kann sich sicherlich auch sehen lassen. Es wirkt dann immer so, wie bei „Mittätern“ die rückblickend auch auf ihre guten Taten verweisen. Vieles ignorierte die Öffentlichkeit. Weil das Gesamtbild der Regierung in Schieflage geraten ist.

Wir haben das Gefühl, dass die Interessen von Lobbyisten stärker im Fokus der Regierenden stehen als die der Menschen an der Basis.

Dies gilt beispielsweise für:

  • Bezahlbarer Wohnraum
  • Anstieg der Stickoxide und des Feinstaubes
  • Klimaschutz
  • Erhalt natürlicher Ressourcen
  • Infrastruktur in Land & Stadt
  • Dieselbetrug
  • Europa
  • Wasserschutz
  • Waffenexporte


Nahles wollte einen Neuanfang. Es blieb leider nur bei Ankündigungen. Taten blieben aus. Wie sollte „man“ auch, aus der Käseglocke der merkelschen Umklammerung heraus, den Kurs ändern.
Das Absinken in der Wählergunst und ihr Rücktritt war dann nur die logische Folge.

Rettung von Nöten

Wir werden aber nur mit einer Erneuerung an Haupt und Gliedern wieder eigenständige, basisorientierte Politik auf Bundesebene, in den Städten und in den abgehängten Kommunen machen können. 
Dazu gehört der Mut mit einer neuen Parteispitze ökologische und sozialverträgliche Ziele ins Auge zu fassen. Dies kann nur in neu gefassten Mehrheiten oder über Zeiten in der Opposition gelingen.

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